Archives for : Stasi 2.0
EuGH klares NEIN zur Vorratsdatenspeicherung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat es wie wir meinen richtig entschieden. Die Speicherung von Kommunikationsdaten ohne Verdacht auf Straftaten ist mit EU-Recht nicht vereinbar. Einige EU Länder haben bereits eine lange Speicherung von Verbindungs- und Kommunikationsdaten (Vorratsdatenspeicherung) beschlossen, diese dürfen jetzt richtigerweise nachbessern.
Das höchste EU Gericht – der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat nämlich eindeutig gesagt, dass KEIN EU BÜRGER ohne hinreichenden Verdacht überwacht und dessen Daten auf Vorrat gespeichert werden dürfen.
Das ist auch eine berechtigte Ohrfeige für CDU und die Kanzlerin welche einer Speicherung von Kommunikationsdaten ohne Verdacht gerne zugestimmt hätten.
Im Übrigen ist das Internet nicht für Zensur und Überwachung gedacht. Würden Regierungen wie die Türkische unter Erdogan Dienste beschränken, sperren oder Verbindungsdaten speichern gäbe es schon jetzt guten Schutz wie zb. einen VPN Dienst.
Unglaubliche Datenspionage aufgedeckt von Edward Snowden – Prism
Eine unglaubliche Datenspionage des US Geheimdienst NSA sowie des britischen Geheimdienst GCHQ mit dem Projekt Prism wurde aufgedeckt von dem Helden Edward Snowden welcher verdeckt beim NSA als IT Spezialist arbeitete.
Für uns Datenschützer ist das der Super-Gau schlecht hin. Hier werden Menschen auf der ganzen Welt aber besonders intensive auch in Deutschland ausspioniert. Hier waren die Methoden der DDR Stasi harmlos dagegen.
Was hast der Geheimdienst von solchen Aktionen?
Das was hier wohl im Vordergrund steht ist die Macht über die Weltherrschaft. Man tarnt sich hier scheinheilig mit der Bekämpfung von Terrorismus und hat vermutlich auch so die Anschläge auf das World Trade Center in NY fingiert.
Ja die Geheimdienste sind eine Gefahr deren Ausmaß nur schwer vorstellbar ist. Die jetzigen Vorwürfe gegen den britischen und den US Geheimdienst zeigen wie mit der Würde der Menschen in der Realität umgegangen – und wie diese mit Füssen getreten wird.
Deutschland sollte diese kriminellen Geheimdienste nicht unterstützen!
Die deutsche Regierung ist gut beraten – Edward Snowden der Mann der diese kriminellen Machenschaften der Geheimdienste aufgedeckt hat, zu schützen und Ihm ein Heim anzubieten!
Auch sollte sich die ganze deutsche Politik entschieden gegen diese Geheimdienste stellen und verlangen das so etwas gestoppt wird!
Unser Bundespräsident verurteilte Edward Snowden und warf Ihm Hochverrat vor! Das Wort Hochverrat kommt aus der Kaiserzeit und hat in einer Demokratie nichts zu suchen! Unsere Herr Joachim Gauck (Bundespräsident) sollte sich dafür bei dem Helden Edward Snowden für die Äußerung des Hochverrat entschuldigen. Herr Joachim Gauck sollte es besser wissen – was eine Stasi mit Menschen machen kann!
